Der Spiegel: Die Deutschen ermitteln gegen Bosch wegen möglicher Verstöße gegen das Exportverbot

Aktualisierung: 18.03.2022 13:21
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Berlin – Das Bundeswirtschaftsministerium ermittelt gegen Bosch wegen möglicher Verstöße gegen das Exportverbot. Die exportierten Waren können sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden, schrieb heute die Wochenzeitung Der Spiegel. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sagte zuvor, dass die Ukraine angesichts der russischen Invasion Bosch-Komponenten in russischen Panzerfahrzeugen gefunden habe.

„Vor ein paar Tagen hat unser Militär russische Infanteriefahrzeuge beschlagnahmt, und wir haben uns eines dieser Fahrzeuge angesehen und festgestellt, dass eine der Hauptkomponenten, die das Fahrzeug antreiben, tatsächlich von Bosch geliefert wurde“, sagte Kuleba der deutschen Moderatorin Anne Will in ihrer Politiksendung Sonntag. Sendung im ARD-Kanal. „Es ist nicht richtig, dass Deutschland in den letzten Jahren eine umfassende Verteidigungskooperation mit Russland hatte“, fügte der Minister hinzu.

Der Fall steht im Zusammenhang mit Sanktionen der Europäischen Union, die den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 eingeschränkt haben. Bosch sagte, er sei vom ukrainischen Ministerium in dieser Angelegenheit kontaktiert worden und habe bestätigt, dass es sich tatsächlich um sein Produkt handele. Sie behauptet jedoch, nicht direkt vom Hersteller der vorgenannten Fahrzeuge beliefert worden zu sein.

„Bosch nimmt keine neuen Bestellungen aus Russland und von russischen Autoherstellern mehr an, was Ersatzteilbestellungen für Händler und Werkstätten betrifft. Wir haben auch die Lieferung bestehender Bestellungen in Russland eingestellt“, sagte ein Unternehmenssprecher.

Die Bundesregierung werde die Informationen über den Verstoß gegen die Sanktionen direkt an die zuständigen Ermittlungsbehörden und die Staatsanwaltschaft weiterleiten, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Laut deutschen Regierungsquellen ist dies bereits geschehen.

Der Export von Dual-Use-Gütern sei seit langem umstritten, weil er für deutsche Unternehmen und Behörden so schwer zu kontrollieren sei, so der Spiegel. Die Zusammenarbeit mit den Ländern, in die die Waren exportiert wurden, sei unerlässlich, was im Fall des russischen Zolls äußerst unwahrscheinlich sei, fügt das Dokument hinzu.

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Eckehard Steinmann

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