Legalisierung von Cannabis ab 1. April

Schlussstein

Der deutsche Gesundheitsminister sagte, das Ziel der Regierung mit dieser historischen Maßnahme sei es, den Schwarzmarkt zu bekämpfen und junge Menschen besser zu schützen.

23.02.2024, 17:1023.02.2024, 17:18

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Der Deutsche Bundestag hat seine Zustimmung gegeben das endgültige grüne Licht für die Legalisierung von Freizeit-Cannabis. Er hat das Hauptgesetz der Regierung von Olaf Scholz verabschiedet, das jedoch viel Kritik erntet.

Bei der Abstimmung im Bundestag wurde der Text mit 407 Ja-Stimmen und 226 Nein-Stimmen angenommen und bestätigte damit die Legalisierung ab dem 1. April. Dieser Text sorgte für Meinungsverschiedenheiten in der Dreierregierung: Opposition gab es in der Kanzlerpartei der Sozialdemokraten (SPD), während die Grünen und die FDP-Liberalen recht positiv waren.

Auch diese Reform stößt auf viel Kritik, insbesondere bei Ärzteverbänden und der Justiz. Die Deutschen scheinen in dieser Frage ziemlich gespalten zu sein: Laut einer am Freitag veröffentlichten YouGov-Umfrage 47 % der Befragten sind für eine Legalisierung und 42 % sind dagegen.

Die Reform soll es der Regierung zufolge ermöglichen, den von der konservativen Opposition, Polizeigewerkschaften und einigen SPD-Abgeordneten bekämpften Schwarzmarkt wirksamer zu bekämpfen.

Mit diesem neuen Gesetz verfügt Deutschland über eines der liberalsten Gesetze Europas. Es tritt in die Fußstapfen von Malta und Luxemburg, die Freizeit-Cannabis im Jahr 2021 bzw. 2023 legalisiert haben.

Die Regeln sehen vorErlauben Sie den Kauf von Cannabis in begrenzten Mengen durch gemeinnützige Vereine. Es besteht auch die Möglichkeit, bis zu drei Setzlinge für den Eigenbedarf zu züchten. Der Besitz und Konsum dieser Drogen bleibt jedoch für Jugendliche unter 18 Jahren strengstens verboten.

(ats/jch)

Baldric Schreiber

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