Vor den für die kommende Woche geplanten Besuchen der Bundeskanzlerin in Kiew und Moskau hat die Bundesregierung die Lage in der Ukraine als äußerst gefährlich eingeschätzt. Die Gespräche am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und am Dienstag mit Präsident Wladimir Putin werden laut Regierungskreisen in Berlin weitgehend ein „sehr beunruhigendes Gesamtbild“ berühren.
Ziel beider Besuche der deutschen Bundeskanzlerin ist es, Dialogkanäle mit Russland über die Deeskalation der Spannungen an der Grenze zur Ukraine zu pflegen. „Wir sind zu solchen Gesprächen nicht nur bereit, wir fordern sie auch aktiv ein“, sagte ein Regierungsvertreter der dpa.
Invasion in Tagen?
Die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze hat sich in den vergangenen Tagen dramatisch verschlechtert, die Angst vor einer russischen Invasion wächst. Der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan, warnte am Freitag offen vor einem russischen Angriff auf die Ukraine, der in der kommenden Woche stattfinden könnte.
Viele westliche Länder, darunter auch Deutschland, forderten ihre Bürger auf, die Ukraine zu verlassen. Juri Uschakow, ein außenpolitischer Berater des russischen Präsidenten, bezeichnete Washingtons Warnungen als Hysterie.
Bundeskanzlerkreise vermeiden das Narrativ, die Besuche von Bundeskanzler Olaf Scholz seien ein letzter verzweifelter Versuch, den Frieden zu retten. Berlin suggeriert, dass es auf jeden Fall weitere Gespräche geben werde und man jetzt nicht nachgeben könne.
(DPA/höher)
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