Deutschland fordert den Iran nachdrücklich auf, die diplomatischen Bemühungen zur Wiederherstellung eines Atomabkommens zu verstärken

AA / Berlin / Oliver Tovfigs Nia

Deutschland forderte den Iran am Montag auf, seine diplomatischen Bemühungen zu verstärken, um das Atomabkommen von 2015 zwischen Teheran und sechs Weltmächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) wiederzubeleben.

Auf der Jahreskonferenz der deutschen Botschafter in Berlin sagte Heiko Sister: „Wir hoffen nun, dass der Iran bald den notwendigen politischen Willen zeigt, um diese Gespräche abzuschließen.“

Der Iran und die Weltmächte nehmen diese Woche in Wien ihre sechste Gesprächsrunde mit dem Ziel einer endgültigen Einigung und der Wiederaufnahme des Atomabkommens von 2015 wieder auf.

Berlin hat sich angesichts der laufenden Atomgespräche vorsichtig optimistisch geäußert und erklärt, dass trotz „guter Entwicklung“ erhebliche Meinungsverschiedenheiten bestehen bleiben.

„Die Lage in Wien ist grundsätzlich gut verlaufen, aber viele wichtige Punkte werfen auch Klärungsbedarf auf. Wichtige Fragen bleiben“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Maria Adebara.

„Daher sind die Aussichten im Allgemeinen positiv, aber es sind noch keine Fortschritte zu vermelden und die Diskussionen sind immer noch intensiv. Aus dieser Perspektive ist es heute unmöglich, einen Erfolg vorherzusagen und zu sagen“, fügte sie hinzu.

Eine Sprecherin des deutschen Außenministeriums sagte, es sei zu früh, um den Ausgang der Gespräche in der österreichischen Hauptstadt vorherzusagen, ihr Land wolle jedoch zum Iran-Atomabkommen von 2015 zurückkehren, das allgemein als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA) bekannt ist.

„Wir machen keinen Hehl daraus, dass wir so schnell wie möglich zum PAGC zurückkehren und dem Abkommen wieder beitreten wollten und seit mehreren Monaten wollten“, sagte Adebar.

Sechs Länder diskutieren weiterhin über Möglichkeiten zur Wiederbelebung des Abkommens, das dann im Mai 2018 einseitig vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgegeben wurde.

Die US-Delegation wird nicht an dem Treffen mit anderen Weltmächten teilnehmen, da der Iran sich weigert, direkt mit den USA zu verhandeln, bis die Sanktionen aus der Ära von Präsident Trump aufgehoben sind.

Als Teil des Abkommens versprach Teheran, seine Nuklearaktivitäten auf zivile Zwecke zu beschränken, und im Gegenzug stimmten die Westmächte zu, die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufzuheben.

Die USA zogen sich 2018 während der Präsidentschaft Trumps jedoch einseitig aus dem Abkommen zurück, verfolgten eine Politik des „maximalen Drucks“ und verhängten erneut harte Sanktionen gegen den Iran, wodurch Teheran gezwungen wurde, sich nicht mehr an das Abkommen zu halten.

* Aus dem Englischen übersetzt von Mourad Belhaj

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Baldric Schreiber

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