Am 14. und 15. Oktober findet in Danzig die 45. Sitzung der Kommission für regionale und Grenzzusammenarbeit statt. Die Sitzung wird von Marschall Elżbieta Anna Polak geleitet.
Am ersten Tag hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, das Europäische Zentrum der Solidarität und sein Herz zu besichtigen, eine Dauerausstellung, die der Geschichte der Solidarität und den Veränderungen, die unter ihrem Einfluss in Mittel- und Osteuropa stattfanden, gewidmet ist. Dieser Ort ist auch für die polnisch-deutschen Beziehungen symbolisch und wichtig: Danzig ist wie keine andere Stadt ein Symbol des polnischen Freiheitskampfes. Es ist eine Stadt, die von schwierigen Momenten in der Geschichte Polens und Deutschlands geprägt ist, aber auch von gemeinsamen Momenten wie der Entstehung der Solidarität und dem Beitrag der Wiedervereinigung Deutschlands. Ich freue mich, Sie in dieser schönen Stadt zu treffen. Polen und Deutschland müssen zusammenarbeiten und in die Zukunft blicken, sagte der Minister nach seinem Besuch im Zentrum. Holthoff-Pfortner. Bei der ECS trafen sich die Danziger Präsidentin Aleksandra Dulkiewicz und der Sopoter Präsident Jacek Karnowski mit den Sitzungsteilnehmern. Nimmt auch an Beratungen teil Vorstandsmitglied der Woiwodschaft Lubuskie, Tadeusz Jędrzejczak. Dieses Treffen ist voller Jubiläen: die 45. Sitzung des Ausschusses, der 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags über die guten Nachbarn und die 10. Sitzung unter dem Vorsitz von Marschall von Elżbieta Anna Polak.
Gemeinsam können wir mehr erreichen
Am zweiten Veranstaltungstag wurden die Teilnehmer begrüßt von: Stellvertretender Marschall der Woiwodschaft Pommern Leszek Bonna und Piotr Grzelak, Stellvertretender Bürgermeister der Stadt Danzig. – Heute befindet sich die Europäische Union auf einer Kurve. Daher sollte Danzig heute eine starke Stimme dafür geben, dass die Europäische Union eine Gelegenheit zum Aufbau einer Welt in Frieden ist, betonte der Vizepräsident.
Eines der Hauptthemen auf der Agenda war die grüne Transformation. Wie er betonte Dr. Stephen Holthoff-Pfortner – Minister für Europäische Angelegenheiten und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, Co-Präsident der Kommission dieses Thema nimmt einen besonderen Platz in den polnisch-deutschen Beziehungen ein. – Green Deal, die grüne Transformation hat Zugang zu allen gesellschaftlichen Prozessen gefunden. Dadurch beeinflusst die Europäische Union die Zukunft. Auch in den deutsch-polnischen Beziehungen hat der Klimaschutz seinen Platz gefunden. Deshalb freue ich mich, dass wir heute darüber sprechen. Als Industrieländer stehen wir vor den gleichen Herausforderungen. Wir wollen, dass unsere Bürger von der grünen Transformation profitieren. Bestimmte Ziele können wir nur gemeinsam und nur durch Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen erreichen. Ich weiß, dass diese Zusammenarbeit von regionalen Verbänden abhängt – betonte er. Er verwies auch auf den 30. Jahrestag des Gute-Nachbarschafts-Vertrags. Er äußerte die Hoffnung, dass die damals etablierte Zusammenarbeit fortgesetzt werde. – Ich hoffe, dass wir weiterhin die europäischen Werte verteidigen. Es ist kein Geheimnis, dass das Verhalten der polnischen Regierung in dieser Hinsicht eine beunruhigende Dimension angenommen hat. Ich hoffe, dass die Warschauer Regierung zu einer konstruktiven Partnerschaft in Europa zurückkehrt. Ich glaube, dass Regionen und Städte ein hervorragendes Beispiel für Entwicklung dank Zusammenarbeit sind – betonte er.
– Unsere Zusammenarbeit ist ein perfekter Beweis für unsere Präsenz in der Europäischen Union. Ich denke, wenn wir heute über den Umfang der Zusammenarbeit sprechen, werden wir viele Beispiele dafür haben, dass es sich lohnt, in einer Gemeinschaft für wahre Werte zu sein, denn dank ihr haben wir Frieden, Demokratie und Freiheit, und hier in Danzig atmen wir diese Freiheit . – Sie hat hinzugefügt Marschall Elżbieta Anna Polak. Er erinnerte auch an die Worte des ersten Ministerpräsidenten des freien Polen, Tadeusz Mazowiecki: Man kann sich widersprechen, man kann argumentieren, aber man darf sich nicht hassen. Ich denke, dies ist die Botschaft des Vertrags: Sprechen, debattieren und eine Einigung erzielen, betonte er.
Er sprach darüber, wie sich die deutschen Beziehungen 30 Jahre nach Unterzeichnung des Gute-Nachbarschafts-Vertrags verändert haben. Cornelia Pieper – Generalkonsulin der Bundesrepublik Deutschland in Danzig. – Wenn wir über diese Beziehungen sprechen, sprechen wir über die Zivilgesellschaft. Die Einwohner seien die besten Botschafter beider Länder – betonte er. Er betonte, dass der Vertrag ein Durchbruch in den polnisch-deutschen Beziehungen sei. – Aber es kam nicht aus dem Nichts, es war eines der Glieder in den Wendepunkten dieser Jahre. Ohne den Mut polnischer Frauen und Polen aus jener Zeit der Solidarität, die für die Freiheit kämpften, gäbe es keine weiteren Ereignisse. Er war auch eine Inspiration für die Deutschen. Dank der Solidarität sei die Berliner Mauer gefallen, Polen habe seine Freiheit wiedererlangt und Deutschland könne sich vereinigen, argumentierte der Konsul. Er sprach auch über die Rolle der Interregionalen Kooperationskommission bei der Schaffung von Partnerschaften zwischen Polen und Deutschland. – Wenn wir heute für europäische Werte kämpfen, brauchen wir noch mehr Beispiele für gute Zusammenarbeit. Aufgabe der polnisch-deutschen Kommission sei es, gerade jetzt im Kontext des Konflikts zwischen der polnischen Regierung und der EU-Kommission gutnachbarliche Beziehungen zu pflegen, betonte er.
Laut Cornelia Pieper liegt die Herausforderung für die Kommission in den Worten von Steve Jobs, der sagte: „Die Führer des neuen Jahrhunderts werden diejenigen sein, die anderen die Kraft zum Handeln geben.“ Und das ist unsere Herausforderung. Darüber hinaus ist die Identifizierung der Probleme der jungen Generation die grüne Ordnung, eine neue Vision der Städte der Zukunft. Wir müssen den jungen Leuten zeigen, dass einige dieser Probleme dank Kooperation gelöst werden können – argumentierte der Konsul.
Er präsentierte einen historischen Abriss der polnisch-deutschen Beziehungen Grzegorz Grzelak – Vizepräsident der Versammlung der Woiwodschaft Pomorskie, Politologe, Politiker, verbunden mit den Transformationen von 1989.
Der Grüne Deal wird Europa verändern
Nachhaltige Entwicklung und Ökologie sind eine der Entwicklungsrichtungen der Europäischen Union. Eines der Instrumente, um diese Priorität zu erreichen, ist die Entwicklung der Elektromobilität. – Wir arbeiten seit vielen Jahren an diesem Thema. Damit der europäische Grüne Deal starke Auswirkungen auf die europäischen Länder hat, ist es notwendig, die Verkehrslasten von der Straße auf die Schiene zu verlagern und sich auf die Elektromobilität zu konzentrieren. Diese neuen Formen müssen sich in Europa erst noch entwickeln. Ich würde mich freuen, wenn wir über dieses Gremium in diesem Bereich Kontakte knüpfen könnten – sagte er Dr. Frank Koster – Leiter der Abteilung Mobilität und Antrieb der Agentur Energie Agentur.
Auch Polen entscheiden sich für umweltfreundliche Verkehrsmittel. – In der Region Lubuskie haben wir vor 10 Jahren die grüne Richtung eingeschlagen. Unsere Mission ist das grüne Land der intelligenten Technologien. Daher freue ich mich, dass sich Europa in diese Richtung bewegt, sagte Marschallin Elżbieta Anna Polak. Die Entwicklung des grünen Verkehrs wird vom Entwicklungsverband der Polnischen Elektromobilitätskammer gefördert und unterstützt. – Das Paket „Fit für 55“ und die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen bestimmen die Zukunft. Wenn die Vorschläge angenommen werden, werden wir uns von Verbrennerautos verabschieden und emissionsfreie Technologien begrüßen. Es ist die Elektromobilität, die das Gesicht des Verkehrs verändern wird. Dieses Paket wirkt sich auf die polnische und europäische Wirtschaft aus, sagte er. Krzysztof Burda – Präsident des Vereins. Er betonte auch die Bedeutung der Bildung in diesem Veränderungsprozess sowie die Förderung guter Praktiken und des Erfahrungsaustauschs.
Ein Beispiel für ein Unternehmen, das Verkehr auf Basis von Ökostrom entwickelt, ist Ekoenergetyka in Zielona Góra, das europaweit tätig ist. – Das Unternehmen produziert Ladestationen und installiert diese in Europa für den öffentlichen Personennahverkehr, also Busse und Autos, erklärte Krzysztof Burda. Er betonte auch die Notwendigkeit, Partnerschaften aufzubauen und grenzüberschreitende Projekte umzusetzen. – Die Zusammenarbeit zwischen Unternehmern, Kommunalverwaltungen und Universitäten ist wichtig – argumentierte er.
Die Session-Teilnehmer diskutierten das Paket Fit for 55. – Dank des Green Deals hat die Europäische Kommission den Klimaschutz in den Mittelpunkt der Agenda gestellt. Die Europäische Union hat sich verpflichtet, die Nettoemissionen um 50 % zu reduzieren. Dazu wurde ein Gesetzespaket Fit for 55 geschaffen, um dieser Herausforderung gerecht zu werden, brauchen wir viele alternative Energiequellen. Schmerzhafte Transformationsprozesse erwarten uns. Wir versuchen jedoch, es sanft zu machen. Wir müssen voneinander lernen und gemeinsam die Realität verändern. Wir müssen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zusammenarbeiten, betonte Katrin Langer, Ministerin für Finanzen und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg. Die Energiewende ist ein besonders wichtiger Prozess für Brandenburg, wo sich die Bergwerke befinden, auf denen das Energiesystem bisher basiert. Nun setzt die Bundesregierung stark auf alternative Energieträger, darunter auch Wasserstoff.
Polnisch-Deutsche Regierungskommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Es wurde 1991 von den Regierungen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland nach den Bestimmungen des „Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“ gegründet. Aufgabe der Kommission ist es, die Richtungen der deutsch-polnischen Zusammenarbeit zu koordinieren und festzulegen.
Der Interregionale Kooperationsausschuss soll die Untersuchung und Lösung von Problemen im Grenzgebiet erleichtern und Kontakte zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren auf beiden Seiten der Grenze unterstützen. Darüber hinaus dient es der Stärkung der Zusammenarbeit regionaler, kommunaler und nichtstaatlicher Institutionen Polens und Deutschlands, deren Aktivitäten über den Grenzbereich hinausgehen.
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