Bayern wird die Kontrollen an der Grenze zu Tschechien verstärken

Wegen verstärkter Migration verstärkt Bayern ab Freitag die stichprobenartigen Kontrollen an den bayerischen Grenzen zu Tschechien und Österreich. Das teilte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann am Donnerstag mit.

„Nach Einschätzung unserer Migrationsexperten ist in den kommenden Monaten insbesondere auf der sogenannten Balkanroute mit einem weiteren Anstieg illegaler Einreisen zu rechnen“, sagte Herrmann.

Die Balkanmigrationsroute führt über Österreich nach Deutschland. Aufgrund der ohnehin schon umfangreichen Kontrollen an den österreichisch-deutschen und österreichisch-ungarischen Grenzen versuchen Einwanderer über die Slowakei und Tschechien nach Deutschland zu gelangen. Daher führte die Tschechische Republik vorübergehend wieder dauerhafte Kontrollen an der tschechisch-slowakischen Grenze ein.

Anfang September forderte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Heiko Teggatz, Bundesinnenministerin Nancy Faeserová auf, die ständige Überwachung der Grenze zu Tschechien wegen der sich verschärfenden Migrationssituation wieder aufzunehmen.

Deutschland will eine solche Lösung derzeit nicht durchziehen, aber das an Tschechien grenzende Bayern hat nun zu einem eigenen Verfahren gegriffen.

Was sind die Ursachen für den Anstieg der Migrantenzahlen?

Die hohe Zahl illegaler Grenzübertritte in die Tschechische Republik sei durch mehrere gleichzeitige Faktoren verursacht worden, sagt Experte Vít Novotný in einem Interview für Seznam Zprávy. Dazu gehören die Unterdrückung von Migranten in der Türkei sowie die erhöhte Grenzdurchlässigkeit auf dem Balkan.

Auch in Sachsen, das ebenfalls Nachbarland von Tschechien ist, werden die Stimmen nach der Wiedereinführung der Grenzkontrollen lauter. Die CDU-Fraktion der sächsischen Landesregierung fordert mehr Kontrollen an der Grenze zu Tschechien.

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ronny Wähner, sagte laut Sächsischer Zeitung, der Grund für solche Kontrollen sei die stark steigende Zahl von Zuwanderern.

Eckehard Steinmann

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