Deutsche Linke nach dem Scheitern der Wahlen: vielfältiger, weiblicher und kleiner Deutschland DW

Anfang September 2021, drei Wochen vor der Bundestagswahl, warnten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der christdemokratische Kandidat Armin Lashet den Bundestag vor einer möglichen künftigen Regierung aus einer Koalition aus Sozialdemokraten (SPD), Linke Die Partei und Los Verdes.

Plötzlich deuten Umfragen darauf hin, dass eine solche rot-grüne Allianz möglich ist, wenn auch sehr eng. Tatsächlich mögen die SPD- und Grünen-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz bzw Koalitionen ggf. Die Prioritäten bei der Bildung von Regierungsverbänden sind unterschiedlich: SPD, FDP und Grünliberale (Ampelkoalition) oder die CDU und ihre bayerische Schwesterpartei CSU zusammen mit den Los Verdes und der FDP (jamaikanische Koalition, weil die Farben dieser Parteien sind Farben)

Die Saeima-Fraktion wurde um fast die Hälfte reduziert

Anfang Oktober 2021, eine Woche nach der Wahl, freut sich Die Linke, weiterhin das Parlament zu vertreten. Er hätte den Bundestag mit 4,9 Prozent der Stimmen verlassen sollen, weil er die für den Einzug in den Plenarsaal erforderliche Mindestzahl von 5 Prozent nicht erreicht hat, aber von einer Wahlregel profitiert hat, die ihm den Zugang zum Parlament verschafft, weil er drei Direktsitze gewonnen hat. . drei Bezirke.

Jennin Wisler, die seit Februar 2021 bei Susanna Hennig-Wales im Training ist, sagte, das einzig Gute an dem schlechten Wahlergebnis sei „die Aussicht auf eine Fortsetzung“. Aber keiner der beiden Führer der Linken macht sich viele Illusionen. Ihre parlamentarische Vertretung ist von 69 auf 39 gesunken, was sie zu einer kleineren Kammer macht.

Fast 30 Prozent der Abgeordneten mit Migrationshintergrund

Die größte Zahl von Stellvertretern aus Familien mit Migrationshintergrund wird gebildet: 28,2 Prozent. In der SPD sind es 17 Prozent und in Los Verdes 14,9 Prozent. Rechtspopulisten liegen mit 7,2 Prozent weit hinter der AfD und die Christdemokraten mit 4,1 Prozent hinter CDU/CSU.

Troika der Verlierer nach den Wahlen 2021: Jennin Wisler (links), Susen Henig-Wales (rechts) und Dietmar Barch (Mitte), Die Linke-Führungskräfte.

Die Linke führt auch die Frauenvertretung unter ihren Mitgliedern mit 54 Prozent Frauen an. Nur die Grünen übertreffen ihn um 58 Prozent. In allen anderen Formationen sind Frauen in der Minderheit (SPD 42 Prozent; FDP 24 Prozent und AfD 13 Prozent).

Trotz des schlechten Wahlergebnisses kann Die Linke stolz darauf sein, die vielfältigste Fraktion im neuen Bundestag zu sein, was ihr aber nicht mehr politisches Gewicht verschafft. Genau das Gegenteil. Nach den Wahlen 2013 war Die Linke die drittgrößte Gruppe und der stärkste Teil der Opposition. Dies spiegelte sich zu einem Zeitpunkt wider, als er in einer Parlamentsdebatte sprechen sollte.

Zudem hatte sie das Privileg, als erste Gruppe auf Äußerungen der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu reagieren. Dieser Vorteil hat schon immer zu mehr Medienaufmerksamkeit geführt, und die Linke hat es immer genossen. Aber 2017 war es soweit. Erstmals ist die Fraktion Alternative zu Deutschland im Parlament vertreten und übernimmt den Posten des Oppositionsführers im Bundestag von Die Linke.

Auch in den östlichen Ländern, mit Ausnahme von Thüringen, hat der Einfluss der Linken stark nachgelassen. Und 2021 brach die Wahl zusammen, eine „Katastrophe“, so Jennin Wisler, auf die sie noch keine Antwort haben. In der öffentlichen Erklärung heißt es, die Formation selbst sei die Ursache der „dramatischen Niederlage“ und die Partei müsse sich grundsätzliche Fragen zu „unseren Fehlern, unserer gesellschaftlichen Rolle und unserem Profil“ stellen.

(ms / ers)

Baldric Schreiber

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