Die Inflation bringt die „Montagsproteste“ in Deutschland zurück | Deutschland | DW

Seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Februar 2022 ist in Deutschland alles teurer geworden. In der Europäischen Union liegt die Inflation bereits bei fast 10 %. Die Länder mit der höchsten Inflation sind die baltischen Staaten, Estland, Lettland und Litauen, wo die Inflation 20 % übersteigt. Im Vergleich dazu schneidet Deutschland mit 7,9 % noch besser ab. Allerdings zeichnen sich in diesem Herbst und Winter bereits Proteste ab, auch gegen die Erhöhung der Gas- und Strompreise.

Leipzig, Mittelpunkt der Proteste am Montag

Das 65-Milliarden-Euro-Rettungspaket der Bundesregierung wird von vielen als unzureichend angesehen, insbesondere von Deutschlands linken und rechten Parteien. Deshalb kündigten sie noch vor den jüngsten politischen Entscheidungen einen „heißen Herbst“ mit regelmäßigen Demonstrationen an Montagen ab dem 5. September dieses Jahres an. Zunächst hatte die kleinere Opposition im Bundestag, die Linkspartei, unter dem Motto „Niedrigere Preise – Energie und Lebensmittel müssen verfügbar sein“ gefordert, sie in diesem Jahr erstmals in Leipzig durchzuführen. 1989 protestierten Menschen montags mit dem Ruf „Wir sind das Volk“ gegen das ostdeutsche Regime in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR).

Die extreme Rechte konkurriert mit der Linken

Einige Leute denken, dass die Tatsache, dass die Linke am Montag mobilisiert, um eine weitere Demonstrationsrunde zu beginnen, historische Fakten ignoriert. Die Grünen kritisierten Sören Pelmann, Abgeordneter des Leipziger Bundestages und Abgeordneter ihrer DDR-Fraktion, für die Verwendung des Begriffs „Montagsdemo“, da das Wort seit der Zeit der friedlichen Revolution in den USA eine symbolische Bedeutung habe DDR. die sich gegen die kommunistische Partei SED und damit gegen die Linkspartei richtete.

Es wird erwartet, dass neben der Teilnahme der Linken auch mehrere rechtsextreme Parteien, die rechtsextreme AfD und Freisachsen protestieren werden. Jeanine Wisler, Co-Vorsitzende der Linksfraktion, betonte, dass gerade die Proteste gegen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Russlandkrieges in der Ukraine nicht den Händen der extremen Rechten überlassen werden dürften.

Demonstration der fremdenfeindlichen Gruppe Pegida 2015 in Dresden.

Demonstrationen montags, seit dem Ende der DDR

Wie groß die Gefahr einer Vereinnahmung durch die Rechten ist, hat sich allerdings bereits bewiesen: „Die „Freien Sachsen“ unterstützen den Montags-Protest von Sören Pelman und der Linken gemeinsam gegen die Spitze.“ Mit diesem Slogan hatte die kleine Partei ihre Demonstration am selben Ort wie die Linke, in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs, angemeldet und den Eindruck erweckt, sie ziehe mit ihren politischen Gegnern an einem Strang. Aber La Izquierda reichte eine Klage ein und gewann. Die Proteste am Montag in Deutschland folgen dem Ende der Diktatur in der ehemaligen DDR, sowohl von links als auch von rechts.

Die fremdenfeindliche Pegida greift den Schrei „Wir sind das Volk“ auf

Seit 2014 demonstrieren die fremdenfeindlichen „Patrioten Europas gegen die Islamisierung des Westens“ (Pegida) montags gegen die Zunahme der Zuwanderung, zunächst im Bundesland Sachsen, dann in ganz Deutschland. Die Bewegung erreichte ihren Höhepunkt, als die christdemokratische Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 die Grenzen für etwa eine Million Flüchtlinge öffnete, die hauptsächlich aus Bürgerkriegsländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak stammten. Unter dem Motto „Wir sind das Volk“ versuchten sie, diese Proteste mit der friedlichen Revolution gegen die sozialistische Diktatur in der ehemaligen DDR zu verknüpfen.

Ein als „Ritt“ getarnter Protest gegen Pandemiemaßnahmen.

Die Massenbewegung hingegen wurde vorübergehend auf dem Höhepunkt der Coronavirus-Pandemie geschaffen. Proteste gegen die Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung des Virus, sogenannte „Walkouts“, finden seit jeher montags statt. Da die Infektionszahlen sinken und fast alle Beschränkungen aufgehoben werden, etwa die Maskenpflicht in Geschäften, Kinos oder Konzertsälen, ist auch diese Version der Montagsdemonstrationen verwässert worden.

Die Proteste dürften weitergehen

Gegenwärtig werden die Proteste am Montag durch die ständig steigenden Preise in allen Bereichen des täglichen Lebens motiviert. 2002 wird ein heißer Herbst mit regelmäßigen Protestmärschen gegen die Folgen der Inflation und der staatlichen Maßnahmen.

(Stk/er)

Amal Schneider

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