In Deutschland ist die extreme Rechte von den Umfragen enttäuscht

Sie schien nicht aufzuhalten zu sein, aber die Wahlurnen redeten. Die rechtsextremen Parteien in Deutschland erlitten am Sonntag eine Wahlniederlage nach beispiellosen landesweiten Demonstrationen gegen ihre Agenda. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat bei den Kommunalwahlen im Saale-Orla-Kreis in Thüringen ihre Bewerbung um das zweite Kantonspräsidium verloren.

Ihr Kandidat Uve Traums gewann im zweiten Wahlgang am Sonntag nur 47,6 % der Stimmen und verbesserte sein Ergebnis im ersten Wahlgang nur um 1,9 Punkte, während sein konservativer Rivale von einem starken Stimmentransfer profitierte und 52,4 % erreichte. Die Niederlage der als Favorit gestarteten AfD sei „dank der Mobilisierung der Zivilgesellschaft“ gelungen, so der Sozialdemokrat Georg Maier, Nummer zwei in Thüringen.

Groß angelegte Mobilisierung

Die Wahl fand inmitten etwa zweiwöchiger Massendemonstrationen gegen die Partei und ihr Programm statt, das ihre Kritiker als rassistisch betrachteten. Mehr als 800.000 Menschen seien am Wochenende vor allem in Hamburg und Düsseldorf auf die Straße gegangen, um die AfD und die angeblichen Gefahren für die Demokratie anzuprangern, teilten die Organisatoren am Sonntag mit.

Am vergangenen Wochenende schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl auf 1,4 Millionen. Diese Mobilisierung der Zivilgesellschaft wurde durch Presseenthüllungen ausgelöst, die ein Erdbeben in Deutschland auslösten: Mitglieder der einwanderungs- und etabliertenfeindlichen Partei AfD diskutierten Ende letzten Jahres über einen Plan zur Massenabschiebung von Ausländern und dem Land. „unassimilierte Bürger“.

Beliebt in Umfragen

Eine Umfrage des Insa-Instituts, die nach den ersten Demonstrationen durchgeführt wurde, ergab kürzlich, dass die Wahlabsichten für die AfD von zuvor 23 % auf 21,5 % gesunken seien. Die Demonstrationen „haben Wirkung“, sagte Institutsleiter Herman Binkert in der Zeitung Feige. Tatsache ist, dass die AfD nach der konservativen Opposition um den sozialdemokratischen Kanzler Olaf Scholz nach wie vor die zweitbeliebteste Partei in Deutschland ist. Befeuert wird dies durch die steigende Einwanderung und die rekordverdächtige Unbeliebtheit der Regierungskoalitionsregierung.

Laut der Veröffentlichung FAZJeden Tag treten zwischen 130 und 150 neue Mitglieder der rechtsextremen Partei bei, deren Aktivistenzahl bis zum Jahresende von 40.000 auf 60.000 Mitglieder steigen könnte. „Wir müssen den Tatsachen ins Auge sehen: Der böse Geist ist aus der Flasche“, beklagte diese Woche eine Tageszeitung. Die Zeit Bundeskanzler Olaf Scholz, der bisher eher versuchte, das Wachstum der Partei zu drosseln.

Baldric Schreiber

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