Nuklearer Wandel in Deutschland. Die letzten drei Kernkraftwerke bleiben in Betrieb

amerikanisch Schwert unter Berufung auf ungenannte deutsche Regierungsbeamte, die sagen, dass die Details noch diskutiert werden. Die Entscheidung, die Schließung der Kraftwerke zu verschieben, ist noch nicht endgültig und muss sowohl von der Regierung als auch vom Parlament genehmigt werden. Die Schließung der Reaktoren ist gesetzlich vorgeschrieben.

Die Kernkraftwerke produzierten im vergangenen Jahr in Deutschland 65,37 Terawattstunden Strom, das sind etwa 13,3 Prozent der gesamten Stromerzeugung im Land. Es wurde von sechs Kraftwerken produziert, von denen drei Ende letzten Jahres geschlossen wurden. Und die anderen drei sollten Ende dieses Jahres schließen.

Die Kraftwerke Emsland in Niedersachsen, Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg sind noch in Betrieb. Sie werden von den Energieunternehmen EnBW, RWE und E.ON betrieben.

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einer Woche, Deutschland überlege, ob es sinnvoll sei, die Anlagen am Laufen zu halten. Er sagte auch, dass die entsprechende Entscheidung schnell getroffen werde. Für Deutschland wird das eine historische Entscheidung, denn bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine gab es einen klaren und breiten politischen Konsens, aus der Atomkraft auszusteigen.

Obwohl eine formelle Entscheidung mehrere Wochen dauern kann, ist die Regierung der Zeitung zufolge überzeugt, dass zwei wesentliche Bedingungen erfüllt sind, um die Reaktoren am Laufen zu halten: die drohende Gasknappheit und die Sicherheit des Atombetriebs. Obwohl der Ausstieg aus dem Atomkraftwerk in Deutschland 2011 beschlossen wurde, besteht bei einer Verzögerung kein Sicherheitsrisiko.

„Die Reaktoren sind bis zum 31. Dezember sicher und werden es natürlich auch nach dem 31. Dezember bleiben“, sagte eine der Quellen. Unter anderem fordert der CDU-Chef Friedrich Merz, die Reaktoren vorerst weiterlaufen zu lassen. Zusammen mit ihrer Schwester Christlich Sozialen Union (CSU) ist sie die größte Oppositionskraft in Deutschland.

Atomkraftwerke am Laufen zu halten, ist auch ein Vorschlag von Finanzkanzler und FDP-Chef Christian Lindner. Zudem gibt es Stimmen, dass das Kabinett auch die Wiederinbetriebnahme der drei im vergangenen Jahr abgeschalteten Reaktoren prüfen werde. Dies sind Brokdorf in Schleswig-Holstein, Grohnde in Niedersachsen und Gundremmingen C in Bayern.

Nach jüngsten Aussagen des Geschäftsführers des Verbandes der Zertifizierungsunternehmen TÜV Joachim Bühler wäre die Wiederinbetriebnahme „keine Frage von Jahren, sondern von wenigen Monaten oder Wochen“. Ihm zufolge ist es vor allem eine Frage des politischen Willens.

Noch im Juni lehnte der Sozialdemokrat Scholz die Möglichkeit ab, die Reaktoren am Laufen zu halten. Schon kurz nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine schloss Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck, ebenfalls von den Grünen, eine Debatte über die Verlängerung des Atomkraftwerksbetriebs nicht aus, bejahte sie aber später keine Option angemessen. Weg nach Deutschland.

Nach den Unfällen wuchs das Misstrauen gegenüber dem Kern

Nach den schweren Unfällen in den Atomkraftwerken Three Mile Island in den USA (1979) und im ukrainischen Tschernobyl (1986) wuchs das Misstrauen gegenüber der Atomkraft in der deutschen Politik und Öffentlichkeit. Daher haben die Helmut-Kohl-Regierungen in den 1980er Jahren den Bau weiterer Kernkraftwerke nicht vorgeschlagen, das letzte deutsche Kernkraftwerk in Neckarwestheim wurde 1989 fertiggestellt.

Die Frage des Atomausstiegs wurde nach dem Amtsantritt der rot-grünen Koalition im Oktober 1998 aktuell. Im Juni 2001 unterzeichneten Vertreter von Regierung und Energiewirtschaft eine Vereinbarung zum Ausstieg aus dem Betrieb von Atomkraftwerken, heißt es dass deutsche Atomkraftwerke seit Anfang 2000 nur noch 2.600 Terawattstunden Strom produzieren können.

Damals schlechte Leistung, das bedeutete, dass im Durchschnitt kein Kraftwerk älter als 32 Jahre sein würde und der letzte Reaktor 2021 abgeschaltet würde. Im September 2010 schloss die Regierungskoalition aus CDU/CSU und Freien Die Demokraten (FDP) einigten sich darauf, die Lebensdauer von Atomblöcken bis 2036 zu verlängern.

Als Reaktion auf den Unfall im japanischen Kernkraftwerk Fukushima änderte die Regierung jedoch ein Jahr später ihre Meinung und einigte sich im Mai 2011 darauf, alle Kernkraftwerke des Landes bis spätestens 2022 abzuschalten. Das Betreibertrio – E.ON , RWE und Vattenfall – widersprachen dem vor allem wegen der Geschwindigkeitsänderungen.

Ihrer Ansicht nach hat die Bundesregierung ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte verletzt und die Unternehmen deshalb vor dem Verfassungsgerichtshof geklagt. Es hat im Dezember 2016 entschieden, dass sie Anspruch auf Entschädigung haben.

Eckehard Steinmann

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