Sarahs Landtagswahl eröffnet das Wahljahr am Sonntag in Deutschland

Alle Umfragen sagen ausnahmslos einen überzeugenden Sieg der SPD und ihrer Kandidatin Anke Reelinger voraus. / REUTERS

Umfragen prognostizieren einen Regierungswechsel und einen klaren Sieg und eine Niederlage für die SPD

Das Wahljahr in Deutschland mit vier regionalen Wahllokalen beginnt an diesem Sonntag im kleinen Bundesland Saarland mit einer deutlichen Trendwende im Wahlverhalten und dem angekündigten Sieg der Sozialdemokraten (SPD), nur drei Monate nach ihrem Amtsantritt. Die Regierungskoalitionen mit den Grünen und Liberalen (FDP) in Berlin. Ausnahmslos alle Umfragen im westdeutschen Grenzgebiet zu Frankreich gehen von einem überzeugenden Sieg und einer deutlichen Niederlage der SPD und ihrer Kandidatin Anke Reelinger für die Christlich Demokratische Union (CDU) und ihres noch immer amtierenden Ministerpräsidenten Tobias Hans aus. Für den neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Mercam und die Konservativen, die in den kommenden Monaten in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein mit einer Wiederholung drohen, dürften die Umfragen einen herben Rückschlag bringen. . Für die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz wird dies ein Beleg für die Politik ihrer Regierung auf nationaler Ebene.

Vor fünf Jahren wurden die Konservativen mit mehr als 40 Prozent der Stimmen in den Händen von Annegret Kramp-Carrenbauer zur führenden Kraft im Saarland, die ein Jahr später die Landesregierung an Hans übergab, um das Amt in Berlin zu übernehmen. Generalsekretär der CDU und später Nachfolger der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel als Parteivorsitzende. Die Sozialdemokraten mussten sich dann mit knapp 30 % der Stimmen mit dem zweiten Platz begnügen. Beide Traditionsformationen regieren die Region seit fünf Jahren in einer großen Koalition ohne alternative Bündnisse. 2017 wurden sowohl die Grünen als auch die FDP aus dem Saarbrücker Landtag ausgeschlossen, weil sie die 5-Prozent-Hürde nicht überschritten und sie auch nur zwei Enden des politischen Spektrums erreichte – die Linkspartei und die ultranationalistische Alternative zu Deutschland. Kamera.

In fünf Jahren sieht die Situation anders aus. Umfragen prognostizieren einen deutlichen Sieg der SPD mit Annäherung an 40 % der Stimmen und eine klare Niederlage der CDU mit knapp über 30 %. Gefährlicher ist die Lage der kleinen Formationen. Die Quartette haben rund 5 % der Stimmen und laufen Gefahr, dass einige von ihnen, vielleicht sogar vier, keinen Sitz in der Landeskammer bekommen. Besonders kritisch ist die Lage der Linken, nachdem ihr ehemaliger Fraktionsvorsitzender Oskar Lafonten, der von 1995 bis 1999 Vorsitzender der SPD war, vor zehn Tagen nach scharfer Kritik an seiner Gründung die Lizenz übergeben hatte, die seiner Meinung nach nicht mehr „alternativlos“ sei Politik, soziale Unsicherheit und Ungleichheit Der Abgang von Lafontaine, der von 1985 bis 1998 Ministerpräsident der saarländischen SPD war, droht die Linke zu verdrängen, nachdem die Partei im westdeutschen Sarres einen Stimmenrekord von 20 % erreicht hat 2005 beteiligte er sich an der Vereinigung des deutschen sozialdemokratischen Dissidentenflügels mit der postkommunistischen DDR zu La Izquierda.

Ähnlich prekär ist die Situation anderer kleiner Parteien. Die Grünen bauen das Saarland nach einem Machtkampf wieder auf, der dazu führte, dass sie im vergangenen Jahr keine Kandidatenliste für die Bundestagswahl vorlegen konnten. Es gibt keine Öko-Abgeordneten vom Saarland im Bundestag. Die neue grüne Führung in der Region hatte keine Zeit, dies den Wählern bekannt zu machen. Die Liberalen, die seit zwei Amtsperioden den Saarbrücker Saal verlassen haben und unbekannte Kandidaten haben, leiden unter dem gleichen Mangel an Popularität. Auch die populistische Alternative zu Deutschland ist in interne Debatten und Machtkämpfe versunken, mit Abstimmabsichten bis zu dem Punkt, an dem ihr ebenfalls der Ausschluss aus dem Landtag droht.

Mit dem deutlichen Niedergang von Hans, der vor allem nicht an die Popularität seines Vorgängers heranreichte, und dem rasanten Aufstieg Reelingers scheint der Sieg der Sozialdemokraten besungen. Bei einem bestätigten Sieg bleiben der SPD mehrere Alternativen zur Bildung eines Regierungsbündnisses. Aus einer neuen großen Koalition mit den Konservativen als Partnern, wobei die Sozialdemokraten die Führung übernehmen, um einen Koalitionsvertrag mit den Grünen oder den Liberalen zu erzielen, wenn eine oder beide dieser beiden Formationen im Parlament vertreten sind. Relinger sagte, er hege „große Sympathien“ für die Große Koalition, schließe aber eine Fusion mit den beiden kleinen Parteien und eine Annäherung an die nationale Trilaterale nicht aus.

Amal Schneider

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