Welt – Deutsche Rüstungskonzerne legen Streit um geistiges Eigentum um Kampfpanzer Leopard 2 bei

Die deutschen Rüstungsgiganten Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall haben einen Streit um die Rechte am deutschen Hauptpanzer Leopard 2 beigelegt, der Fall ist abgeschlossen. Das berichten deutsche Nachrichtendienste unter Berufung auf den Pressedienst des Landgerichts München.

Zwischen den beiden deutschen Militärunternehmen gibt es keine Meinungsverschiedenheiten mehr über das geistige Eigentum des Panzers Leopard 2, das Verfahren in diesem Fall ist eingestellt, die für Dienstag, den 2. Mai, angesetzte Gerichtssitzung wurde abgesagt. Gleichzeitig wurde die von den Unternehmen getroffene Entscheidung nicht vor Gericht gebracht. Die einzige Nachricht, die zumindest einige Informationen enthält, ist sehr kurz und besagt „die Parteien haben sich geeinigt“. Doch worüber genau, darüber schweigen sich auch die Pressedienste von Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall aus.

Daran erinnern, dass der Streit nach der Erklärung des Rheinmetall-Chefs Armin Papperger entstand, dass dieses Unternehmen alle Rechte am Kampfpanzer Leopard 2A4 besitzt. Krauss-Maffei Wegmann wiederum beanspruchte seine eigenen Rechte an dem Panzer. Tatsache ist, dass beide Unternehmen diesen Panzer produzieren, Rheinmetall produziert den Turm und die Kanone, das Feuerleitgerät, das Steuersystem und die Munition, und Krauss-Maffei Wegmann baut den Rumpf und das Fahrgestell. Auch der Tank wurde von KMW entwickelt.

Es wird jedoch vermutet, dass sich die Parteien einfach geeinigt haben, da es um einen Vertrag über die Produktion von 54 Kampfpanzern der neuesten Version des Leopard 2A7 NOR für die norwegische Armee geht. Norwegen hat einen Vertrag mit Krauss-Maffei Wegmann (KMW) unterzeichnet, wobei Rheinmetall als Subunternehmer fungiert. Das Unternehmen wird Komponenten für die neuen Tanks liefern. Wenn der Streit um die Rechte am Tank weitergeht, können die Unternehmen den Vertrag brechen, es ist aber nicht nötig.

Damit ist der Streit zwischen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall beigelegt, es bleibt nur noch herauszufinden, wem am Ende die Rechte an dem Panzer gehören.

Helene Ebner

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