SPD-Kandidat Kanzler Olaf Scholz glänzte in Hemdsärmeln und weiß auf rotem Grund durch die Etappen seiner Wahltour am Wochenende. Der derzeitige Finanzminister der Koalitionsregierung von Angela Merkel ist in den Umfragen stark gestiegen. Er ist jetzt 44 % von Deutschlands künftigem Lieblings-„Kanzler“, im Gegensatz zu 21 % CDUs Armin Lashett und 16 % der grünen Kandidatin Annalina Berbock. Seine Glaubwürdigkeit wurde durch eine Reihe von Fehlern von Wettbewerbern gestärkt, die zu einem Rückgang der Umfragewerte um 8 % bzw. 4 % führten.
Überschreitet 20% der Stimmen
Noch wichtiger ist, dass die SPD in einem Regime, das keinen Regierungschef direkt wählt, die Grünen mit 20 bis 18 Prozent anführt und damit die Karten einer möglichen zukünftigen Koalition dreht. „Ich denke, wir können diese 20 % überschreiten“, sagte Olaf Scholz am Sonntag. Im Bündnis mit den Grünen will er „Kanzler werden“, sagte er.
Infolgedessen ist das Rennen sechs Wochen vor der Wahl noch offen, da der kleinste Fehler oder eine neue Katastrophe die Situation wieder ändern könnte. Bisher beziehen sich die Vorwürfe vor allem auf die mangelnde Bereitschaft zur Rückführung deutscher Staatsbürger und Kollaborateure nach Afghanistan vor dem Fortschreiten der Taliban.
Diesmal begann Olaf Scholz, ein gesunder Finanzminister, seinen Angriff auf Afghanistan am Montag mit einer Rede vor einer Gruppe von Ökonomen in Berlin. Vorsichtig erklärte er, dass seine Priorität darin bestehe, den Nachbarländern bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu helfen.
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Als Finanzminister, der Covids 400-Milliarden-Dollar-Plan entsperrt hat, geht er auch die Gratlinie. Eine Senkung der Großvermögenssteuer, wie es die Liberalen von CDU oder FDP wollen, sei in diesem Zusammenhang „weder möglich noch einheitlich und vor allem unmoralisch“, betont er. Auf der anderen Seite werde das Wachstum es den Deutschen ermöglichen, in „zehn Jahren“ ein teures Nulldefizit zu erreichen, sagte er.
Entspannt und kategorisch an diesem Wochenende vor Aktivisten oder zurückhaltend vor Ökonomen will Olaf Scholz den Slogan der SPD verkörpern: „Scholz packt das“, was übersetzt „Scholz liefert“. „Alle Kandidaten bestehen auf einer Rückkehr zu Programminhalten, aber keine Inhalte. Die Kampagne ist sehr personalisiert“, sagt Politikberater Karsten Gebel im Gespräch mit der Welt. Die Themen der SPD-Kampagne seien immer: Kampf gegen den Klimawandel, Anhebung des Mindesteinkommens, bezahlbare Mieten …
Olaf Scholz macht für das erste Regierungsjahr zwei zentrale Vorschläge: die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde und die Einführung neuer Tarifverträge für die ärmsten Sektoren nach dem Vorbild der Pandemie für Pflegende. Wie bei anderen Parteien ist die Botschaft über den Inhalt jedoch kaum hörbar.
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