Deutschland untersucht die Enteignung der Geschäftsbereiche von Gazprom und Rosneft

Aus Sorge um die Energieversorgung erwägt das Bundeswirtschaftsministerium die Enteignung und Verstaatlichung der deutschen Sparten der russischen Energiekonzerne Gazprom und Rosneft.

Der Vorschlag, die deutschen Niederlassungen russischer Energieunternehmen zu enteignen, stand im Zusammenhang mit der Zurückhaltung von Banken und Geschäftspartnern, mit Unternehmen in russischem Besitz zu kooperieren. Das berichtete das Handelsblatt unter Berufung auf Quellen aus Regierungskreisen.

Laut den Quellen will die Bundesregierung Stromausfälle vermeiden, wenn diese Divisionen Probleme haben. Gazprom Germania betreibt umfangreiche Gasspeicheranlagen, während Rosneft Deutschland als Raffineriebetreiber ein wichtiger Akteur auf den Benzin- und Dieselmärkten ist.

Beide Unternehmen sind laut Handelsblatt derzeit auf dem deutschen Energiemarkt unersetzlich. Gleichzeitig droht ihnen jedoch der „technische Bankrott“, da sich Banken und andere Handelspartner nun von Unternehmen in russischem Besitz distanzieren.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gab am Mittwoch bekannt, dass er eine Frühwarnstufe angekündigt habe, die erste von drei Warnstufen für Gaslieferungen. Berlin schließt eine Verschlechterung der Versorgung im Zusammenhang mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine und der russischen Forderung, Gas in Rubel zu bezahlen, nicht aus.

Rosneft ist Russlands größter Ölproduzent. Gazprom ist Russlands Gasunternehmen Nummer eins und hat ein Monopol auf seine Exporte durch Pipelines.

Eckehard Steinmann

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