Deutschland will 11.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen

Bisher erhielten Flüchtlinge aus der Ukraine Hilfe nach dem Asylgesetz, die je nach Wohnort für einen Erwachsenen etwas mehr als 367 Euro (9.175 Kronen) im Monat und für Minderjährige etwas weniger betrug.

Ab dem 1. Juni sollen Ukrainer, die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten haben, die Sozialhilfe erhalten, die arbeitslose Deutsche erhalten. Der Grundfahrpreis für einen Erwachsenen beträgt 449 Euro (11.225 Kronen).

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Ihre Gesundheitsversorgung soll vollständig bezahlt werden und gleichzeitig soll ihnen das Arbeitsamt bei der Arbeitssuche behilflich sein.

Das Bundeskabinett stellte zwei Milliarden Euro für Sozialhilfe für ukrainische Flüchtlinge bereit.

Der Bund stellt jedem Land einen einmaligen Beitrag von 500 Millionen Euro für die Unterbringung zur Verfügung, 1 Milliarde soll die Integration in Schulen und Kitas unterstützen.

Im Hinblick auf die Entwicklung und den Verlauf des Krieges in der Ukraine sollte die finanzielle Hilfe im November neu bewertet werden.

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Es ist noch nicht klar, welche Kosten diese Entscheidung für Deutschland haben wird. Bis zum 6. April waren nach Angaben des örtlichen Innenministeriums 310.000 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert.

Da Ukrainer von der Visumpflicht befreit sind, dürfte dieser Wert deutlich höher liegen. Unklar ist auch, ob die Menschen in die Ukraine zurückkehren oder innerhalb der EU umziehen werden.

Eckehard Steinmann

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