Sozialdemokraten (SPD), Grüne und Liberale Freie Demokraten (FDP) in Deutschland einigen sich auf mögliche Genehmigung des Freizeitkonsums von Marihuana, Bericht Deutsche Medien. Die Qualitätskontrolle der Produkte muss durch geregelten Verkauf in Fachgeschäften für Erwachsene sichergestellt werden. Damit sollen auch Minderjährige geschützt werden, schreibt er. Server Politik.
Der Freizeitkonsum von Marihuana ist in der Europäischen Union bereits in den Niederlanden und Luxemburg legal, die vor wenigen Wochen auch als erstes Land den Anbau von Cannabis für nicht medizinische Zwecke genehmigt haben. Die neue deutsche Koalition hat noch nicht angekündigt, ob sie beabsichtigt, den Cannabisanbau zuzulassen.
Entsprechend Wissenschaftler der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf könnte die Legalisierung von Marihuana jährlich bis zu 4,7 Milliarden Euro in die öffentlichen Kassen bringen, das sind fast 120 Milliarden Kronen. Die Studie sieht die Besteuerung von Cannabis, die Regulierung des Marktes und die Schaffung von 27.000 neuen Arbeitsplätzen vor.
Gleichzeitig würde die Zulassung von Marihuana die Kosten des Staates für Klagen und die Arbeit anderer Behörden, die mit der Bekämpfung des Marihuana-Konsums zusammenhängen, erheblich reduzieren.
Sowohl die Grünen als auch die FDP fordern seit mehreren Jahren die Legalisierung von Cannabis. Die Koalition will sich im Rahmen ihrer Strategie auch auf andere Suchtmittel konzentrieren. Beispielsweise erwägt sie eine strengere Regulierung der Vermarktung und des Sponsorings von Nikotin oder Alkohol.
„Wir gleichen Regelungen laufend mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen ab und passen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz entsprechend an“, so die künftige Regierungskoalition. Die Parteien vereinbaren, die Auswirkungen einer möglichen Legalisierung zu beobachten und nach vier Jahren zu evaluieren.
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