Deutschland beginnt mit dem Rückzug aus Kabul, ohne auf ein Parlamentsmandat zu warten

Die Bundeswehr wird am Montag die Vorbereitungen für die Vertreibung von Bürgern, Botschaftspersonal und einheimischen Arbeitern aus Afghanistan beginnen, ohne ein Parlamentsmandat abzuwarten.

A400M-Militärtransportflugzeuge werden am Montag in die afghanische Hauptstadt Kabul fliegen, zitierte die deutsche Regierung heute Bild.

Die Abschiebung von Botschaftspersonal, ihren Familien und einheimischen Arbeitern sei eine „absolute Priorität“, sagte Außenminister Heiko Maas.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte am Samstag an, die Armee an dem Einsatz zu beteiligen, nannte aber keine Pläne.

In Deutschland bedarf jede Beteiligung der Bundeswehr an einem solchen Einsatz eines Mandats des Bundestages. Angesichts der aktuell unvermeidlichen Situation werde die Parlamentsabstimmung später stattfinden, berichtet Bild.

Minister Heiko Schwester selbst kündigte am Freitag an, das Personal der deutschen Botschaft in Kabul auf ein „absolutes Minimum“ zu reduzieren.

Am Vortag wurden alle deutschen Staatsbürger aufgefordert, das Land so schnell wie möglich mit Linienflügen zu verlassen, und die geplante Abschiebung afghanischer Migranten wurde am Donnerstag ausgesetzt.

Im Juni vergangenen Jahres hat Deutschland den Abzug seiner Truppen aus Afghanistan, dem zweitgrößten internationalen Kontingent des Landes nach den USA, abgeschlossen.

In der letzten Phase waren rund 1.100 deutsche Soldaten vor allem in Masar-e-Sharif im Norden des Landes stationiert, das gestern von den Taliban übernommen wurde.

Baldric Schreiber

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