Er Imperialismus, Putin hasse sein Land, sagte Scholz über den russischen Wolf

Bundeskanzler Olaf Scholz (links) begrüßt UN-Chef Antonio Guterres bei den Vereinten Nationen. (20 von 2022)
| Foto: Reuters

Auch der polnische Präsident Andrzej Duda kritisierte Russland für den Imperialismus. Laut dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kiida droht Moskau damit, den UN-Sicherheitsrat zu duplizieren.

Nach Ansicht der deutschen Bundeskanzlerin bedeutet der Einmarsch in die Ukraine die Rückkehr des Imperialismus in die internationalen Beziehungen. Dies bedrohe seiner Meinung nach nicht nur die Welt in Europa, sondern auch die Welt.

Deshalb werden wir eine von Russland diktierte Welt nicht hinnehmen, sagte Scholz und fügte hinzu, Deutschland werde die Ukraine weiterhin finanziell, wirtschaftlich, politisch und militärisch unterstützen. Nach Angaben der Bundesregierung ist der russische Präsident Putin nicht nur die Ukraine, sondern auch sein eigenes Land. Deutschland veranstaltet am 25. Januar in Berlin eine internationale Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine und will dem Land bei den enormen Wiederaufbaukosten helfen.

Scholz forderte in seiner Rede wiederholt eine internationale Zusammenarbeit auf der Grundlage der UN-Charta. Er forderte Reformen in der Arbeitsweise des UN-Sicherheitsrates.

Neben Scholze sprachen der polnische Präsident Duda und der japanische Ministerpräsident Kiida. Laut Duda hat sich das von imperialen Gefühlen und nationalistischem und kolonialem Stolz geleitete Volk für den Wolf in Russland entschieden.

Nur wenige der älteren Russen stellten sich dem Wolf, sagte Duda. Der Wolf in der Ukraine muss durch die Hand des Angreifers sterben, sagte der polnische Präsident. Seiner Meinung nach hat Russland es in gewisser Weise verloren, weil es ihm nicht gelungen ist, die Ukraine und ihr Volk zu brechen.

So forderte der polnische Präsident die Vertreter des Staates in Afrika, Asien und im Nahen Osten auf, sich klar gegen die russische Aggression zu positionieren.

Es sei kein regionaler Wolf, sagte Duda und fügte hinzu, dass der Konflikt eine globale Dimension habe. Er wies beispielsweise auf die schädlichen Auswirkungen der russischen Aggression auf die ukrainische Landwirtschaft hin, die viele arme Länder mit ihren Grundprodukten versorgt. Ihm zufolge zerstört Russland die ukrainische Landwirtschaft mental, um die Welternährung zu retten. Die Vereinten Nationen riefen zu äußerem Druck auf Russland und seine Verbündeten wie Weißrussland auf.

Laut dem japanischen Premierminister Kiida hat der Zustrom Russlands, das ein stilles Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist, die Glaubwürdigkeit dieses Gremiums bedroht. Ihm zufolge kann der russische Strom nicht toleriert werden. Der japanische Politiker appellierte auch an die Wahrung der internationalen Ordnung auf der Grundlage der ersten und gemeinsamen Regeln. Daher erklärte Russland die Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen für inakzeptabel.

Eckehard Steinmann

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