Wer wird jetzt Deutschland regieren? | Deutschland | DW

Der Vorsitzende der Christdemokraten der CDU, Armin Lashet, forderte die Bildung einer „Zukunftskoalition“ mit FDP und Grünen. Und das, obwohl er die Wahl verlor und hinter die Sozialdemokraten (SPD) zurückfiel. Sowohl die CDU als auch die SPD könnten rechnerisch mit den kleineren Parteien – den Grünen und der FDP – eine Koalition bilden und die nächste Bundesregierung bilden.

Trotz des Jubels, der zum Wahlsieg seiner Partei geführt hat, will der sozialdemokratische Wahlsieger Olaf Scholz lieber „abwarten“. Die SPD zeigt sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen zeitnah aufgenommen werden.

„Katastrophe“ CDU

Finanzminister Peter Altmaier, ein Christdemokrat, äußerte sich bestürzt über das Wahlergebnis und nannte es eine „Katastrophe“. Andere forderten Konsequenzen für die Parteiführung: „Wir brauchen wieder eine viel stärkere Verankerung in allen Teilen der Gesellschaft“, sagte Außenpolitiker Norbert Rotgen, einer der wenigen christdemokratischen Spitzenpolitiker mit herausragenden Ergebnissen.

Armin Laschet, Christdemokrat, Zweiter bei der Wahl

Und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nannte die Niederlage der Christdemokraten ein „Erdbeben“. Mit Verweis auf Fehler in der Bundespolitik sprach er von „einem ganz deutlichen Stimmungsumschwung in der CDU“. Die CDU/CSU-Parteiunion erzielte mit 24,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte.

Scholz spricht über „Freunde“ und Außenpolitik

Auf der anderen Seite ist Scholz – wie immer – gelassen und betont, er wolle „Koalitionsverhandlungen nicht öffentlich führen“ und „eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erreichen“. Ja, übrigens, er spricht sogar von „Freunden“, wenn er von Liberalen und Grünen spricht. Scholz spricht vom „sehr klaren Wählerwillen“ und erklärt, die Regierungsbildung möglichst bis Weihnachten abschließen zu wollen. Das ist ihm wichtig. Schließlich übernimmt Deutschland 2022 den Vorsitz der G7.

Olaf Schelt.

Sozialdemokrat Olaf Scholz, Sieger der Bundestagswahl. Wird er auch Bundeskanzler?

Auf der Pressekonferenz von Scholz überrascht es, wie viele Fragen zum möglichen künftigen Kanzler von den internationalen Medien aus Finnland und Russland, aus Estland, Großbritannien und den USA gestellt werden. Scholz antwortet mehrmals auf Englisch. Und es ist überzeugend europäisch. „Es geht um ein stärkeres souveränes Europa in einer nicht einfacheren Welt.“ Und „die deutsche Außenpolitik hat sicherlich Recht, dass das gemeinsame Handeln der Europäischen Union die Grundlage für alles ist, was wir in den kommenden Jahren tun müssen.“

Zwei Meilen entfernt erzählt Armin Laschet seine Geschichte, seine Vision von den Wahlen, seine Vision von dem, was kommen wird. Präsidium und CDU-Vorsitzende seien sich einig, „wir sind bereit, Verhandlungen über die sogenannte Jamaika-Koalition aufzunehmen“, sagte er. Ihm zufolge kann keine Partei aus dem Ergebnis der Bundestagswahl ein Mandat zur Regierungsbildung bekommen. Der Kandidat, der die Unterstützung der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten erhalte, werde Kanzler, sagt er. Lachette spricht über Demut. Die interne Kritik, die sich in seiner Partei breitmacht, erwähnt er nicht.

Auch die Grünen und die FDP melden sich zu Wort

In einem anderen Lager kündigte der liberale Fraktionsvorsitzende Christian Lindner an, FDP und Grüne wollten im engen Kreis „Ermittlungen durchführen“. Obwohl diese beiden Parteien sehr unterschiedliche Agenden haben, haben sie sich am deutlichsten gegen den „Status quo der Großen Koalition“ ausgesprochen.

Und die Vorsitzende der Grünen, Annalene Burbock, bestätigt, dass es vor allem „wichtig ist, vertrauensvoll mit den Liberalen reden zu können. Sonst sind wir von vornherein verloren.“ Pragmatismus der grünen Kuppel

Der erste Tag nach der Bundestagswahl. Es gibt keine Perspektive, die sich schnell bildet. Politik ist auch ein Nervenspiel. Durch den Stimmenzuwachs auf Bundesebene und durch die Siege in den beiden Bundesländern gewinnt die SPD deutlich an Stärke. Im Gegensatz dazu kämpft Merkels Partei mit Anfällen.

Die Wahl ist entschieden. Konsequenzen müssen entschieden werden, die sogar zu einer offenen Führungskrise in der Christlich-Demokratischen Partei führen können. Manchmal braucht es Zeit, bis das Machtspiel wieder der Politik Platz macht.

(Neu)

Amal Schneider

"Dezent charmanter Speck-Experte. Typischer TV-Vorreiter. Leidenschaftlicher Zombie-Liebhaber. Extrem introvertiert. Web-Praktiker. Internetaholic."

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert