Heute in Deutschland abstimmen: So läuft die Abstimmung ab – Europa – International

Mehrere Wahllokale in Berlin, wo an diesem Sonntag Parlamentswahlen, Regionalkammern, Bezirksversammlungen und ein Referendum über die Enteignung großer Immobilienunternehmen abgehalten werden, berichteten sie von langen Warteschlangen für die Abstimmung und verschiedenen Probleme mit Stimmzetteln.

Einige Schulen gingen bereits am Vormittag und der Feier des Marathons von die Stimmzettel aus Berlin erschwerte es, mehr Stimmzettel an die betroffenen Zentren zu verteilen.

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In anderen Schulen in den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf wurden die Stimmzettel ausgetauscht, so dass einige Schulen bis zum Erhalt der richtigen Stimmzettel schließen mussten, sowie die Absage des Stimmzettels.

Viele Wähler kritisierten auch die langen Schlangen und die Tatsache, dass es an manchen Schulen nur zwei Wahlkabinen gab. Der Präsident der Berliner Wahlkommission, Petra Michaelis, bestätigte dem regionalen öffentlichen Netzwerk rbb die Probleme mit Stimmzetteln in einigen Schulen und versicherte, dass jeder in der Warteschlange wählen kann

Der Vorsitzende der deutschen Wahlkommission, Georg Thiel, bestätigte via Twitter, dass ihm mitgeteilt worden sei, dass „in einigen Schulen Stimmzettel für die Zweitstimme der Landeskammer fehlen“.

Die Deutschen wählen einen Nachfolger für Angela Merkel.

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(Foto von Ina Fassbender / AFP)

„Einige Wahllokale haben, wie erst am Wahltag festgestellt wurde, Stimmzettel für die Zweitstimme erhalten, die einem anderen Wahlkreis entspricht“, fügte er hinzu. Das Problem betreffe „jedoch nicht die Parlamentswahlen“.

Im Gespräch mit dem Nachrichtensender ntv bezeichnete Thiel die Situation als „irritierend“ und sagte, trotz Kenntnis der Gründe sei alles vorbereitet worden, um im Zusammenhang mit der Pandemie die Bildung langer Schlangen zu vermeiden.

Eines der Probleme sei, dass viele Freiwillige in letzter Minute ihre Teilnahme absagten, während in anderen Schulen Stimmzettel fehlten oder die falschen abgegeben werden mussten folgendes in Wahllokalen.

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Aus der Initiative „Enteignung Deutsche Wohnen & Co“ wurde zudem angeprangert, dass es in mehreren Wahllokalen keine Stimmzettel für die Teilnahme an der Volksabstimmung gebe und die Wähler „in zwei Stunden“ zur Rückkehr aufgefordert worden seien.

Ziel dieser Initiative ist es, den Senat (Berliner Präsidium) dazu zu bringen, einen Gesetzentwurf für „über 240.000 Unterkünfte sozialisieren“ im Besitz großer Immobilienunternehmen, die in öffentliches Eigentum übergehen und so die noch immer moderaten Mieten in der Stadt garantieren würden.

EFE

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Baldric Schreiber

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